[Transparenzhinweis: Der folgende Artikel wurde auf Basis meines Video-Manuskripts mit ChatGPT geschrieben. Das Video findet ihr unter dem Text sowie auf TikTok und Instagram.]
In einem Interview mit der „Welt“ behauptet CDU-Chef Friedrich Merz, dass die Legalisierung von Cannabis eine Explosion der Rauschgiftkriminalität und Bandenkriege auslösen würde. Diese Aussagen sind jedoch nicht nur falsch, sondern auch irreführend.D
Die Fakten zur Cannabis-Legalisierung
In Ländern wie Kanada und den USA hat die Legalisierung von Cannabis nicht zu einem signifikanten Anstieg von Kriminalität geführt. Im Gegenteil, die Legalisierung hat in vielen Fällen zu einer Verringerung der mit dem illegalen Markt verbundenen Kriminalität geführt, wie eine Studie zeigt. Dies widerlegt klar die Behauptungen von Merz.
Es ist außerdem schlichtweg unlogisch zu behaupten, dass es mehr Kriminalität geben soll, wenn gleichzeitig weniger verboten ist. Früher drohten Verfahren, wenn man beispielsweise mit 20 Gramm Cannabis auf der Straße erwischt wurde. Heute ist das in vielen Ländern legal und keine Straftat mehr. Dass Merz sich denncoh nicht zu schade ist, solche Dummheiten zu behaupten, wirft ein fragwürdiges Licht auf seine Position.
Die Realität der aktuellen Legalisierung
Merz behauptet weiter, dass die aktuelle Situation, in der der Besitz legal, der Verkauf jedoch noch nicht vollständig geregelt ist, zu mehr Kriminalität führen würde. Doch die geplante zweite Säule der Legalisierung sieht genau diesen legalen Verkauf in Fachgeschäften vor. Regionen in Deutschland planen bereits Modellprojekte zur Cannabis-Abgabe in Fachgeschäften, die als Vorreiter für eine geregelte und kontrollierte Abgabe dienen sollen. Diese Struktur schafft Arbeitsplätze und entzieht dem Schwarzmarkt die Basis – ein Ansatz, der weitaus sinnvoller ist als ein komplettes Verbot.
Darüber hinaus ist der Eigenanbau von Cannabis bereits jetzt erlaubt und erfreut sich wachsender Beliebtheit. Dieser ist erstaunlich einfach und wird außerdem in Zukunft durch Anbauvereinigungen, deren Anzahl in den kommenden Monaten zunehmen wird, ergänzt.
Was sagen die Niederländer’innen wirklich?
Merz behauptet zudem, dass die Niederländer*innen fassungslos über die Entwicklungen in Deutschland seien. Ein Blick in die niederländische Berichterstattung zeigt jedoch ein anderes Bild. Ein Artikel von RTV Oost etwa bilanziert nüchtern, dass die deutschen Pläne zur Cannabis-Legalisierung kaum Auswirkungen auf niederländische Coffeeshops haben werden. Das öffentlich-rechtliche Medium NOS geht sogar davon aus, dass der Cannabis-Tourismus in der niederländischen Grenzregion abnehmen wird.
Ein weiteres Beispiel ist die überregionale Tageszeitung AD, die einen Artikel mit dem Titel „Wir müssen legalisieren. Genau wie in Deutschland“ veröffentlichte. In den Niederlanden ist Cannabis derzeit nur geduldet, was kriminellen Organisationen ermöglicht, sich daran zu bereichern. Diese Aspekt wird in einem Artikel von RTL Nederland erklärt, wo namentlich Markus Söder zitiert wird, der behauptet hatte, die Niederlande hielten ihre eigene Cannabispolitik für gescheitert. Ein Strafrechtsprofessor entkräftete dies und stellte klar, dass ein vollständiges Verbot das Beste sei, was kriminellen Kartellen passieren könne.
Fazit
Die Aussagen von Friedrich Merz zur Cannabis-Legalisierung basieren auf Desinformation und entbehren jeder faktischen Grundlage. Die Legalisierung von Cannabis trägt in anderen Ländern dazu bei, die Kriminalität zu senken und den Schwarzmarkt auszutrocknen. Es ist daher wichtig, solchen Fehlinformationen entschieden entgegenzutreten.
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